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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Der Städtische Kindergarten Blumenstrasse ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Städtischer Kindergarten Blumenstrasse insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Städtische Kindergarten Blumenstrasse hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Städtischen Kindergarten Blumenstrasse von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post

Der Städtische Kindergarten Blumenstrasse kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post

Leider kann der Städtische Kindergarten Blumenstrasse aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Bildmaterial

Wir bedanken uns ganz herzlich für die Überlassung von Bildmaterial bei:

Foto Brinke GmbH
paradeplatz 3+4
91301 Forchheim
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Inhalt & Betrieb

Städtischer Kindergarten Blumenstrasse Baiersdorf
Blumenstrasse 14
91083 Baiersdorf
Tel.: 09133 768510
Fax: 09133 768511
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Aufsichtsbehörde: Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Träger: Stadt Baiersdorf

Die Gemeinde Baiersdorf ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts, der städtische Kindergarten Blumenstrasse Baiersdorf ist ein unselbständiger Teil dieser Körperschaft. Die Gemeinde Baeirsdorf ist der rechtliche Träger des Kindergartens und vertritt diesen nach außen. Verantwortlicher nach TMG: Bürgermeister Andreas Galster.

Realisierung

cm city media GmbH
Kirchgasse 4/1
74426 Bühlerzell
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